Stimme der Diaspora - Verurteilung für Roj TV

Taz.de - "Roj-TV - Stimme der Demokratie" stand auf Plakaten von DemonstrantInnen, die sich am Dienstagmittag vor dem Gebäude des Kopenhagener Amtsgerichts versammelt hatten. Das Gericht sah die Sache in seinem nach fünfmonatiger Prozessdauer verkündeten Urteil anders. Der seit 2004 in Dänemark stationierte kurdische TV-Sender habe sich der Terrorunterstützung schuldig gemacht. Mit der Auswahl der Themen und der Meinungen, die man zu Wort kommen lasse, fördere man "die terroristischen Aktivitäten von PKK/Kongra-Gel". Außerdem werde der Sender offenbar von der PKK kontrolliert und jedenfalls teilweise von ihr finanziert.

Jede der beiden Gesellschaften, die formell Roj TV betreiben, ROJ TV A/S und Mesopotamia Broadcast A/S, wurden zu einer Geldbuße von 2,6 Millionen Kronen (ca. 350.000 Euro) verurteilt. Entgegen dem Antrag der Staatsanwaltschaft wird aber ihr Vermögen nicht konfisziert. Unberührt von dem Urteil ist auch die Sendelizenz. Roj TV darf also weitersenden.

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