Skip to main content
Submitted by Anonymous (not verified) on 28 November 2008

[i]Eger almanca ve türkcesi iyi olan bir arkadas bu metni tercüme eder foruma asarsa cok sevinirim. Benim maalesef simdilik zamanim yok ...[/i]

Brutale Unterdrückung von Dissens, Morde und Attentate als Mittel der Politik – zum Schaden der Kurden.

[size=x-large]Terror und Gegenterror: PKK und Öcalan[/size]

[url=http://www.gfbv.de/inhaltsDok.php?id=151&stayInsideTree=1][size=large]T… Zülch aus: bedrohte Völker_pogrom 226_4/2004[/size][/url]

[b]01. Juli 2004[/b]

Fast 60 Jahre lang haben türkisches Militär und amtierende Regierungen, von Beginn der 20er Jahre bis zur Entstehung der PKK Anfang der 80er, gnadenlos ihre kurdische Bevölkerung verfolgt. Es begann mit dem großen Vater der Türkei Atatürk. Zur Bekämpfung der westlichen Entente, zur Liquidierung oder Vertreibung eines Großteils der vertriebenen Armenier und Assyrer, zur totalen Säuberung des großen griechischen Sprachgebietes an der Ägäis und im Pontos benötigte der türkische Führer die kämpferischen Kurden. Im Namen des Türken und Kurden vereinigenden Islam trieb er die ionischen Griechen ins Meer.

Kaum waren die äußeren Feinde und die christlichen Volksgruppen bezwungen oder zum Teil vernichtet, wandte Atatürk sich gegen die Kurden. Er und seine Nachfolger führten Massendeportationen von über einer Million kurdischer Kinder, Frauen und Männer durch und ermordeten Zehn-, wahrscheinlich Hunderttausende.

Nach dem Zweiten Weltkrieg ging diese erbarmungslose Verfolgung weiter. Ganz Südostanatolien, Türkisch-Kurdistan, stand unter militärischer Willkürherrschaft. Immer wieder wurde über einzelne oder alle Provinzen der Ausnahmezustand verhängt. Die Dorfbevölkerung wurde drangsaliert, Menschenrechtsverletzungen waren immer wieder alltäglich. Es wurde vergewaltigt, inhaftiert, gefoltert. Gerichte setzten sich meistens über jede Rechtsstaatlichkeit hinweg. Die Kurden galten als Bergtürken. Die kurdische Sprache, Kultur und Identität wurde konsequent unterdrückt, Kurdische Parteien, Institutionen, Zeitungen oder Verlage blieben verboten.

Die Antwort auf die türkische Barbarei wurde die radikale PKK, eine Partei, die von Anfang an Terror nicht scheute. Vor allem nicht an der eigenen Bevölkerung. Aus dem Milieu türkischer und kurdischer Linksextremisten entstand die PKK unter autoritärer Führung eines Exstudenten Namens Öcalan. Einer weitgehend türkisierten Familie entstammend, lernte Öcalan zwar kurdisch, machte aber über Jahre das Türkische zur Verkehrs- und Schriftsprache seiner Bewegung. Anders als erfolgreiche Freiheitskämpfer wie der Fretilin in Osttimor, der südsudanesischen Widerstandsbewegung unter Garang oder der irakisch-kurdischen Befreiungsfront unter Mustafa Barzani, kämpfte Öcalan niemals in seiner Heimat. Vielmehr richtete er seine Lager im Libanon unter der Obhut des syrischen Diktator Hafes el Assad ein, der seine heute zwei Millionen Kurden nicht viel weniger unterdrückte als die Regierenden in der Türkei. Als Verbeugung gegenüber seinem syrischen "Schirmherren" leugnete Öcalan überhaupt die Existenz des kurdischen Sprachgebietes, die Existenz von Syrisch-Kurdistan insgesamt.

In vieler Hinsicht übertraf die politische Praxis Öcalans die diktatorische Härte Assads. Seine Partei organisierte er nach stalinistischen Prinzipien. Der große Führer regelte alles. Während er selbst kurdische Freiheitskämpferinnen missbrauchte, untersagte er seinen Partisanen sowohl die Ehe als auch erotische Kontakte. Vielfach liquidierte er junge kurdische Kämpfer, die Dienst in seinen Lagern hatten. Vor allem jene, die ihm widersprachen. Öcalan beseitigte sein gesamtes erstes Politbüro. Er mordete von Schweden über Deutschland bis in den Libanon. Öcalan überzog die kurdischen Gemeinschaften aus der Türkei im Exil und viele der kurdischen Städte der Türkei mit einem Netz von Kontrolle, Denunziation und Repressionen gegen Menschen, die sich nicht einordnen wollten. Während die türkische Armee, die Sicherheitskräfte und die von der Armee eingesetzte mörderische, terroristische Hisbollah nicht nur PKK Anhänger, sondern ungezählte normale kurdische Bürger, aber auch Akademiker, Politiker und Schriftsteller ermordete, benutzte die PKK, die 1984 ihre Angriffe gegen die türkische Armee begann, ihrerseits Morde und Attentate als politisches Mittel. So erklärte sie allen Türkischlehrern in Kurdistan den Krieg und ließ über hundert von ihnen ermorden.

Schrecklich war die Kampfweise der PKK für die eigene kurdische bäuerliche Bevölkerung. Fern von den Kampfgebieten mit den Direktiven des syrischen Diktators, fällte Öcalan unzählige Fehlentscheidungen, die ein Desaster nach dem anderen für die Partisanen verursachten. Öcalan griff in die Führungsstrukturen ein, setzte bewährte Kommandeure ab oder ließ sie verfolgen. Die Guerilla konnte so den Bauern und anderen Dorfbewohnern keinen wirklichen Schutz gewähren. Sie drangen nachts in die Dörfer ein, baten oder erzwangen Unterstützung. Tagsüber kamen die türkischen Soldaten mit neuen Repressionen. Schließlich stellte die Armee Kurdistans Dörfler vor die Entscheidung: "Ihr werdet Dorfschützer, nehmt unsere Waffen an, verteidigt Euch gegen die PKK oder wir zerstören Eure Dörfer." Fazit: 3.428 Dörfer Türkisch-Kurdistans wurden zerstört. Zweieinhalb Millionen Landbewohner mussten in die Elendsquartiere der Städte umziehen. Hunderttausende wanderten ab in die Westtürkei oder bildeten den Grundstock der großen kurdischen Emigration nach Deutschland und den Nachbarländern. Sie gingen ihrem Land verloren. Dafür ist die Türkei ebenso verantwortlich wie die PKK. Unerträglich, dass diese kurdische so genannte Arbeiterpartei sich über Jahre in ihren Pressekommuniques der täglichen Abschussquoten in Sachen "Dorfschützern" rühmte. Kein Wunder, dass etwa 35.000 der 40.000 Todesopfer des türkisch-kurdischen Bürgerkrieges Kurden waren.

Schließlich wurde Öcalan 1999 von verschiedenen Geheimdiensten, darunter dem israelischen, verfolgt und festgenommen. Seine Strategie hatte sich gegen ihn gewandt. Die Türkei hatte Truppen gegen Syrien aufmarschieren lassen und der Diktator hatte schnell klein beigegeben und die Auflösung der PKK Aufmarschbasis angekündigt. Öcalan verließ das Land und unternahm eine tragische Irrfahrt. Kein europäisches Land wollte ihn aufnehmen. Schließlich entführte ihn der israelische Geheimdienst aus Kenia und lieferte ihn an die Türkei aus. Dort sitzt er auf einer Insel im Maramameer, beschäftigt mehrere Rechtsanwälte und entsendet durch sie ständig Botschaften an die Reste seiner erfreulicherweise zusammenschrumpfenden Kampftruppen und an die Parteibasis in Südostanatolien.

Die 3.500 wirklichen oder angeblichen PKK-Sympathisanten, von Ausnahmegerichten zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt, seinerzeit nicht selten gefoltert, angeklagt des Separatismus, des Terrorismus und oft einfach nur Flugblätterverteiler oder willkürlich Verdächtige, haben keine Möglichkeit, sich als politische Gefangene an die Öffentlichkeit zu wenden. Warum genießt der PKK Parteiführer und vielfache Mörder Öcalan dieses Privileg? Zuletzt hat er den Waffenstillstand gekündigt. Es wird wieder gekämpft, wenn auch auf kleiner Flamme. Die Erklärung vieler kurdischer Persönlichkeiten ist schwer nachvollziehbar, aber deutlich. Ohne PKK kein Krieg in Südostanatolien, keine Arbeit für die Armee, kein Argument für deren Führung für Sondergerichte, Ausnahmezustand und autoritären Staat. All das stellt die konservative aber maßvolle islamische Regierung infrage, bedrohte die Position der Armee durch eine Reihe von Reformen. Zwei traurige Tatbestände sind nachzutragen. Gemeinsam haben Assad und Öcalan mindestens Zehntausend junge syrische Kurden in die Einheiten der PKK gelockt. Sie wurden dann in die Kampfgebiete geschickt. Die große Mehrheit von ihnen, auch junge Frauen, sind gefallen oder von türkischen Einheiten liquidiert worden.

Nicht so dramatisch, aber schlimm genug, ist das Schicksal der deutschen Yeziden, heute eine Gruppe – vor allem in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen – von mehr als 50.000 Menschen. Auch diese Gruppe wurde mit einem eng gespannten Netz der Kontrolle und Repressionen überzogen – jahrelang mitten in Deutschland. Wer sich zu wehren suchte, wurde bedroht oder zusammengeschlagen. Ihre kleinen Betriebe mussten Steuern zahlen. Wer sich weigerte, dessen Einrichtung wurde zerstört oder er wurde mit anderen Sanktionen konfrontiert. Eine Reihe junger Menschen, junge unmündige Männer und Frauen, wurden in niederländische oder belgische Lager geholt und dort ausgebildet. Erst die Gesellschaft für bedrohte Völker beendete diese Praxis, als sie die PKK und deren deutsche Freunde mit einem offenen Brief, gesandt an die Massenmedien, so unter Druck setzte, dass die letzten sechs Jugendlichen in ihre Heimat zurück geschickt wurden. Manchmal zahlt sich Härte und Ausdauer eben aus.

Noch hat die PKK nicht wirklich aufgegeben. Wieder wurde ein Konzert des berühmtesten kurdischen Sängers Sivan Perver in Athen von PKK Schlägern beendet, wie beinahe ein Jahr zuvor das Sivan Konzert der Gesellschaft für bedrohte Völker in Bonn. Die inzwischen weltbekannte kurdische Parlamentarierin Leila Zana – lange Zeit PKK Sympathisantin – und endlich aus politischer Haft entlassen, wurde öffentlich bedroht. Wieder wurden auch in Deutschland PKK Dissidenten misshandelt oder sogar ermordet. Die Weiterexistenz der PKK, als KONGRA GEL, beschädigt den kurdischen Namen, gefährdet die Regionalautonomie im Nordirak, überall als vergleichsweise human und zivilisiert gelobt, und gibt der Türkei neue Munition, Irakisch-Kurdistan zu bedrohen. Ihre schnelle Auflösung wäre ein großer Schritt nach vorn für die 15 Millionen türkischen Kurden und die Entwicklung einer Vielfalt von kurdischen Parteien, Institutionen und NGO's.

Von der PKK brutal gefoltert – ein ehemaliger Gefangener berichtet

Ein Jahr lang musste Remzi Balyeci als Gefangener der PKK Folter, Scheinhinrichtungen und Demütigungen ertragen. Süleyman Yildirim hat seinen Bericht über diese Leidenszeit aufgezeichnet, aus dem hier Auszüge veröffentlicht werden:

Sie haben mich an Händen und Füßen gefesselt auf einen Hügel geschleift und mich mit einer dünnen, reißfesten Schnur an einen Baum gebunden. Einer trat mir mit Wucht auf den Bauch auf meine gerade verheilte Operationsnarbe. Als ich wieder zu mir gekommen war, schlug einer mit dem Gewehrkolben gegen meine Wange. Blutüberströmt und schweißgebadet wachte ich wieder auf. Mir fehlten mehrere Zähne. Dann stürzten sie mich gefesselt einen Abgrund hinunter. Ich schlug mit dem Kopf gegen einen Felsen.

Meine Gefängniszelle in den Kandil-Bergen auf dem Gebiet von Osman Öcalan hatte kein Dach. Es war August und glühend heiß. In der Nachbarzelle war mein Freund Ertem Karabulut (Numan). Ich habe ihn an seinem Stöhnen erkannt. Nachts urinierten die Wachposten auf mich oder warfen mir Steine an den Kopf. Den Winter saßen wir in Einzelzellen in einem drei Meter tief in die Erde gegrabenen Gefängnis. Ein einziges Loch führte hinein. Die Deckenbalken waren mit Gestrüpp, Heu, Plastik und Erde bedeckt. Es war immer feucht. Der Boden und die Wände bestanden aus Erde. Manchmal flossen Schlamm und Wasser herab. Es war sehr kalt. Wir hatten nur eine Wolldecke. Es stank nach Dreck und Urin. Manchmal wurden wir nachts mitsamt unserer Kleidung in einen kalten Bach geworfen und nass wieder zurückgebracht. Manchmal kamen Maskierte und nahmen einen Gefangenen mit. Einige Minuten später hörten wir dann Schüsse. Wir warteten darauf, dass wir an die Reihe kämen. Tagsüber mussten wir wie Sklaven harte Arbeit verrichten. Manche haben die Folter nicht ausgehalten und sich selbst angezündet. In der Nacht vom 12. Oktober 2001 gelang uns die Flucht. Wir nahmen den Weg über die Minenfelder. Wir wollten lieber dort sterben als noch einmal von ihnen gefangen zu werden.

Anonymous (not verified)

Fri, 2008-11-28 15:40

[url=http://www.madiya.net/index.php?option=com_content&task=view&id=322&Itemid=1][size=x-large]"PKK Terör Örgütü değildir"[/size][/url] Selim Çürükkaya/ Avrupa Adalet Divanı PKK nin terör örgütü olmadığına karar verdi. Kürt halkı için bu çok önemli bir karardır. Umarım halkımız, onun politikacıları ve aydınları bundan ders çıkarır Ve bu karar üzerinde etraflıca durur..... Mücadelelerinin bir daha terörist olarak damgalanmaması için gerekli tedbirleri alır. Türkiye' nin İran ve Suriye' nin Kürt halk mücadelesini terörist olarak değrlendirmesini anlamak mümkündür. Ama Avrupa birliğinin? Avrupa devletlerinin ve Avrupa birliği kurumunun PKK yi terör listelerisine alması üzerinde durmak lazım. Ne zaman başlamıştı bu süreç? Nasıl olmuştuda PKK Terörist damgası yemişti? 1985 yıllarında PKK Merkez komite üyeleri Enver Ata ve Çetin Güngör Stockholm' de öldürüldü. Kattiller Abdullah Öcalan' dan talimat almış ve bu cinayetleri işlemişti. Bu iki olaydan dolayı, İsveç hükümeti ile PKK arasında büyük bir gerginlik yaratılmıştı.. Bu gerginlikten yaralanan Ergenekon örgütü Olof Palme' yi katl ederek Kürtlerin üzerine yığmaya çalışmıştı. Ve böyle bir ortamda İsveç hükümeti PKK yi terörist olarak ilan etmişti. Diğer Avrupa ülkelerine gelince 1993 ün başlarında Avrupa parlementosu başkanı PKK ve TC' ye ateş kes çağrısı yapmıştı. Bu çağrıyla ilk kez PKK muhat alınmıştı. Ve PKK Kürdistan Ulusal Meclisi adına bu çağrıya olumlu yanıt verince, olanlar olmaya başlamıştı. Ulusal Meclis ayni ilkbaharda fesh edilmişti. Şam' dan Öcalan' ın ağzıyla talimatlar yağmaya başladı. "Avrupa' yı yakın yıkın" içerikli bu talimatlar örgürün sorumlularına gelmişti. Kürt kitleleri sokağa dökülmeye, yakıp yıkmaya hazırdı. Ülkeleri yakılıp yıkılıyordu, akrabaları katl ediliyordu İntikam, yakıp yıkma dışında bir şeyleri düşünecek halleri yoktu Gelen emirlere uydular Autobahnları kapattılar Molotof kokteyllerle Türk işyerlerini bankaları, camileri bombaladılar. Alman yayın organlarının binalarını ateşe verdiler Polisle çatıştılar Kısacası terörist olarak damgalanmaları için yapılması gereken her şeyi yaptılar. Onların yapamadıklarını ise Avrupa' da örgütlü olan Ergenekon tamamladı. Ergenekonun yaptıklarıda PKK hanesine yazıldı. Bütün bunlardan sonra Almanya Fransa PKK yi terörist ilan ettiler. Başka ülkeler bunlara uydular. Türk devleti/ Ergenekon Avrupa' da terörist bir PKK' nin amaçlarına daha uygun olduğunu biliyorlardı. PKK' nin başına geçirdikleri aracılığıyla amaçlarına ulaştılar. Nitekim Almanya PKK yi terör listesine aldıktan hemen sonra Öcalan ZDF Televizyon kanalında şöyle diyordu: "Almanya Demokratik bir ülkedir, orada şiddete baş vurmak politkada ahmaklıktır" Öcalanı yönlendirenler, amaçlarına ulaşmış, PKK ye terör damgası vurmuşlardı. Artık fazla ileri gitmeye gerek yoktu. Nitekim PKK terör damgası yedikten sonra, biz bu damgayı neden yedik diye düşünenler olmadı. Öcalan kafalarında kuşku olanları şu belirlemelerle kandırdı: "Avrupa ülkeleri emperyalisttir, biz devrimci bir hareket olduğumuz için haliyle bizi terörist olarak görürler. Zaten bize terörist demezlerse, kendimizden kuşkulanmamız lazım Türkiye batılılara ihale vermiş, ihale karşılığında bizi terörist olarak kabul ettiler. Amerika Türklerin mütefiki, Amerika baskısıyla Avrupa bizi terörist ilan etti. Kürdün Kürtten başka dostu yoktur" Kitleler bu yalanlara inanacak kadar saftı. Ve inandılar, Avrupa' ya karşı nefretle doldular Ergenekon kendi elemanı, Kürtlerin lideri konumundaki Öcalan' ı Avrupa' ya kadar getirdi. Güya Avrupa ona yer vermedi Ve Asıl Yuvasına dönen Öcalan, Kürt kitlelerine batı düşmanlığını aşılamaya devam etti Artık onun baş düşmanı Yunanlılar ve Avrupaydı. Onlar Türkiyeyi bölmek istiyorlardı. Onlar Kürt Türk savaşını yaratmak istiyorlardı Bu durumu yakından izleyen A.B. PKK yi terör listesine aldı. İmrallı Adasına gider gitmez sürgündeki Kürt parlementosuna çağrı yapan "Türkiyeye karşı düşmanlık yapmayın!" diyen Öcalan, daha sonra bu parlementoyu kapattı. İşte bu Parlementonun "sabık" üyesi Avukat İsmet Şerif Vanlı Osman Öcalan adına PKK nin terör örgütü olmadığına dair Avrupa Adalet Divanına baş vurmuşlardı. Bu başvuruyu değerlendiren mahkeme, PKK nin terörist örgüt olmadığı kararına varmıştır. Kuzey Kürtlerinin İsmet şerif Vanlı ve Osman Öcalan' a birer şükran borçları vardır. Her nekadar Abdullah Öcalan Küçük kardeşi Osman için "bizim eşek Osman" diyorsa; Gerçekte Osman bin kat daha Abdullah' tan akıllıdır. Kürt sorununa hiç bir biçimde çözüm bulmak istemeyen TC' ye karşı alınan bu karar, sorunun çözümü için yeni kapılar açıyor. Kürtler bu kararı iyi değerlendirip, yeni örgütlenmeler ve yeni stratejiler benimsemedilerse Ergenekon Öcalan aracılığıyla yeniden PKK' ye terörist damgası vurmak için faaliyeti şimdiden başlatmış durumdadır. Her Kürt bilmelidirki Avrupa ülkeleri Kürtlerin savaşma alanları değildir. Ve avrupada yaşayan Türkler Kürtlerin düşmanı değildir Ve Avrupadaki Türk iş yerleri de Kürtlerin hedefi değildir. Sizin ülkenizi işgal eden, köylerinizi yakan, size zulüm yapanlar oradadırlar İşgalci hangi dilden anlayorsa Kundakçı ne ile imana geliyorsa Zalimin hakkı ne ise adalet yerini bulmalıdır. Adaleti yerine getirdiğiniz, işgalcinin yakasına yapıştığınız, ve diplomatik yollarla kendinizi Avrupa' ya anlattığınız müddetçe kimse size terörist diyemez.

20 yıl öncesinde PKK bağımsızlıkçı bir ulusal kurtuluş örgütü görüntüsü verdiği için Lozan'la kurulan Türkiye'nin "bütünlüğüne" karşı bir tehlike olarak görülüyor ve kürtlerin Türkiye oluşumu içerisinde eritilmesi beklentisine ters düştüğü hatta engel oluşturduğu sanısıyla terörist ilan ediliyordu. Gelinen noktada PKK Türkiye'nin bütünlüğünün, dolayısıyla Lozan'ın ve Lozan'la garanti altına alınmış Avrupa beklentilerinin bir nevi muhafızı ve garantörü rolüne soyunmuş bulunuyor. Öcalan'ın ifadesinde karşılığını bulan "ben genelkurmaydan daha türkçüyüm" söylemi genelkurmaya yapılmış bir jest olmaktan öte Lozan'la Kürdistan'ı bölen, bölmekle kalmayıp Türkiye içinde bile türklerin yerine sun'i türkler sayılabilecek, batılılarca "beyaz türkler" addedilen devşirmeleri iktidar aygıtının değişmez hükümranları haline getiren anlayışa verilen bilinçli bir destek ve Lozan'a teslimiyettir. Avrupa'nın çıkarlarıyla tamamen uyumlu, Kürdistan'ın bölündüğü yapay sömürgeci sınırlar içine hapsedilmesinin mutlaklaştırılması eyleminde Avrupa ile söylem birliği içinde olan, eylemlerini bu stratejik çizgide sürüdüren PKK terörist sayılmamanın ötesinde Avrupa'nın gözdesi ilan edilirse hiç şaşırmamak lazım gelir. Untulmamalıdırki kürtlerin ülkesini dörde bilen, kürtlere siyasal hatta kültürel özerkliği bile çok gören eğilimler esinini Avrupa'nın kürtlere reva gördüğü bu haksız statüko ve insanlıkdışı poltikalardan almaktadır. PKK'nin terörist bir örgüt olmadığı konusunda Avrupa'nın ne dediği pek önemli değildir. Lozan'la kurulmuş Suriye'nin terörist bir devlet olduğunu bu devletin sınırlarına hapsedilmiş 1,5 milyon kimliksiz kürdün varlığına rağmen kabule yanaşmayan, Lozan'dan sonra bile terörist bir devlet olması bir yana soykırımcılığını sürdüregelen Türkiye Cumhuriyeti'ni meşru kabul eden Avrupa'nın hukuk tanzimi bu nedenlerle PKK'nin terörist bir örgüt olmadığına ölçü teşkil etmez. PKK, olsa-olsa aynı çizgide yürüdüğü Türkiye-İran-Suriye devletleri kadar meşrudur ve terör alanında ancak onlar kadar temizdir. Bütün bunların dışında PKK'nin silasız savunmasız kürtlere uyguladığı açık terör eylemleri vardır. Selim aksini düşünüyorsa, 15 neden bucak bucak saklandığının ve çelik yelekle dolaştığının nedenlerine bir bakmalıdır.

Kim ne derse desin, kimin hesabı ne olursa olsun, PKK daha baştan itibaren Kürd milletini "Türkiye uluslaşması" içinde eritmek için bir kontra örgütü olarak kuruldu. Kürdler akıllarını başına almak zorundadır. Artık şu 1999 öncesi ve sonrası baş belasından kurtulmak zorundadır. Abdullah Öcalan Ankara'da, Diyarbakır'da, Şam'da, Atina'da, Roma'da, Naoribi'de ne idiyse İmralı'da da aynıdır. Değişen sadece Kürdleri maniplasyonunu sağlamanın söylemidir. Fakat amaç aynıdır. O da Kürd kökünü kazımaktır. Selim veya bir başkasının "PKK terörist değildir" demesinin hiç bir değeri yok. Hesabı ne bilemem, ama bildiğim böylesi bir tespit ve söylem Abdullah Öcalan'ın değirmenine su taşır. Avrupa'nın veya başkasının PKK'yi şu veya böyle değerlendirmesi çıkarı gereğidir. Avrupa, hiç bir zaman Kürd milletine sempati duymadı. Tüm Kürd soykırımlarında suç ortağıdır. Avrupa'nın Kürdlere karşı politıkasını anlamak isteyen her Kürd 85 sene sonra İsviçre devletinin Lozan Anlaşmasının üzerinde imzalandığı masanın resmi törenle Türkiye'ye hediye edilişinin sırını çözmek zorundadır. Bu sırrı çözerseniz Avrupa'nın Kürdlere karşı politıkasınıda çözmüş olursunuz.

نەناسراو (not verified)

Fri, 2008-11-28 17:32

[b][color=#0066FF]1. Terörizmin Etimolojisi ve Tarihçesi [/b][/color]Terörizm, Latince “bilinmeyen ve öngörülemeyen bir tehlike karşısında duyulan aşırı korku ve endişe, dehşet“ anlamına gelen “terror“ kelimesinden türemiştir. [1] 1789 Fransız İhtilali'ni izleyen 1793 Konvansiyon döneminde Jakoben yönetimce uygulanan sistematik şiddet politikası, siyaset ve hukuk alanlarında “terörizm“ kavramının doğmasına yol açmıştır. XIX. Yüzyıl boyunca yaşanan siyasi gelişmeler sonucunda terörizm, sadece devlet tarafından vatandaşlara karşı uygulanan şiddeti değil, bireyler ya da siyasi gruplar tarafından devlete karşı uygulanan şiddeti de ifade eden bir anlam kazanmıştır. [2] Terminoloji yeni olmakla beraber, terör eylemlerinin tarihi, insanlık kadar eskidir: Yahudi tarihindeki Zelotes'ler... [3] Ortaçağ İslam tarihindeki İsmaili-Haşaşinler ve Hindu Thug tarikati de eski terör örgütleri olarak nitelendirilmektedir. [4] Keza, Borgia'lar dönemine İtalya'da, Cromwell döneminde İngiltere'de ve Devrim sırasında Rusya'da gerçekleştirilen sistematik şiddet uygulamaları, devlet terörünün tarihi örnekleri sayılmaktadır. Çağdaş terörizm, geçmişin siyasi şiddet uygulamalarının günümüz şartlarına ve imkanlarına uyarlanmış bir görünümünden başka bir şey değildir. [5] Bununla beraber, iletişim ve silah teknolojilerinde gerçekleşen yenilikler, terörizmin boyutunu öngörülemeyen bir düzeye taşımıştır. 2. Uluslararası Hukukun Terörizmi Kavrayışı Önceleri iç hukuklarda yer almayan terör suçları, olayların zorlamasıyla ceza kanunlarına girmiştir. Uluslararası hukukun terörizme ilgi göstermesi de, terör eylemlerinin uluslararası boyut kazanması sebebiyledir. 1934′te Yugoslav Kralı Aleksandr ve Fransa Dışişleri Bakanı Barthou'nun Marsilya'da bir suikaste kurban gitmesine tepki olarak Milletler Cemiyeti, 16 Kasım 1936′de ’Terörizmin Önlenmesi ve Bastırılmasına ilişkin Cenevre Sözleşmesi“ ni kabul etmiştir. [6] Sözleşme, terörizmi şöylece tanımlamaktadır: “Bir devlete yönlendirilen ve belli kişilerin ya da kişi gruplarının, veya genel kamuoyunun zihninde terör hali yaratmaları hedeflenen ya da hesaplanan suç eylemleri“. Bu tanım, hem dar ve bulanık kapsamı, hem de totolojik niteliği (terörizmi, terör kelimesini kullanarak açıklaması) sebebiyle eleştirilmiş, 1937 Sözleşmesi asla yürürlüğe girememiştir. [7] 1960′lardan itibaren terörizm, uluslararası çalkantılara paralel olarak ivme kazanmış ve 1970′lerde “yeni terör çağı“ndan söz edilmeye başlanmıştır, 11 Eylül 2001 ise terörizmin boyutları bakımından bir dönüm noktası oluşturmaktadır. Birleşmiş Milletler ve ihtisas kuruluşlarınca vücuda getirilen uluslararası andlaşmalar; hava korsanlığının, sivil havacılığa ya da uluslararası havaalanlarına yönelik yasadışı eylemlerin, (Örneğin: Hava Araçlarında İşlenen Saldırı ve Diğer Bazı Eylemlere İlişkin 1963 Tokyo Sözleşmesi, Sivil Hava Araçlarının Yasadışı Olarak ele Geçirilmesinin Ortadan Kaldırılmasına İlişkin 1970 La Haye Sözleşmesi, Sivil Havacılık Güvenliğine Karşı Yasadışı Eylemlerin Ortadan Kaldırılmasına İlişkin 1971 Montreal Sözleşmesi, Sivil Havacılığa Hizmet Veren Havaalanlarındaki Yasadışı Şiddet Eylemlerinin Ortadan Kaldırılmasına İlişkin 1988 Montreal Protokolü,) uluslararası düzeyde korunan kişilere (Diplomatik Görevlileri Dahil Olmak Üzere Uluslararası korumadan yararlanan kişilere Yönelik Suçların Önlemesi ve Bastırılmasına Dair 1973 New York Sözleşmesi) yönelik yasadışı eylemlerin, rehin alma eylemlerinin,(Rehin Alınmasına Karşı 1979 New York Sözleşmesi) nükleer madde çalınmasının, (Nükleer Malzemenin Fiziksel Olarak Korunmasına İlişkin 1980 Viyana Sözleşmesi), denizde seyrüsefer güvenliğine yönelik eylemlerin önlenmesi (1988 Roma Sözleşmesi), terörist saldırıların engellenmesi (Terörist Bombalama Eylemelerinin Ortadan Kaldırılmasına İlişkin 1997 Sözleşmesi) terörizme mali desteğin önlenmesi (Terörizmin Finanse edilmesinin Ortadan Kaldırılmasına İlişkin 2000 New York Sözleşmesi) gibi konulara ilişkindir. Bölgesel düzeyde, Avrupa Konseyi tarafından hazırlanan Terörizmin Ortadan Kaldırılmasına İlişkin 1977 Strasbourg Sözleşmesi, taraf devletlerin artık siyasi suç olarak kabul etmeyecekleri ve dolayısıyla suçluların iadesine tabi tutacakları suçların bir listesini vermektedir. Bu listede, hava araçlarının yasa dışı olarak ele geçirilmesi, uluslar arası koruma altındaki kişilerin hayatına, vücut bütünlüğüne ya da özgürlüğüne karşı suçlar, adam kaçırma ve rehin alma, yasadışı olarak alıkoyma, bomba, el bombası, roket, otomatik ateşli silah, bombalı paket, parça tesirli bomba gibi araçların kullanımını içeren suçlar yer almaktadır. Uluslararası andlaşmalarda, şu müşterek noktalar gözlemlenmektedir. [8]: i) Terör suçları uluslararası bir nitelik kazanmakta ve devletlere, bu suçların faillerini ya iade etmek ya da yargılamak (aut dedere aul judicare) yükümü getirilmektedir. Böylece, terör suçları, siyasi suçluların iade edilmeyeceğine ilişkin ilkenin istisnasını oluşturmaktadırlar. ii) Devletlerin yargı yetkisi genişleme eğilimi göstermektedir. iii) Milli mevzuatları uluslar arası andlaşmalarla uyumlu hale getirme yükümü üstlenilmektedir. iv) Terörizm konularında devletler adli yardımlaşma yükümü getirilmektedir. Genel olarak, terörizme ilişkin andlaşmaların başarılı sonuçlar verdiği söylenemez. Kimi devletler, rakip ya da düşman gördükleri başka devletlerle beraber üstlendikleri yükümleri yerine getirmekte isteksizlik göstermişlerdir. Kimileri ise, işbirliğine rıza göstermekle beraber, yabancılara yönelik muamele, siyasi sığınma ya da suçluların iadesi gibi konularda milli egemenliklerinden taviz vermekten kaçınmışlardır. [9] Öte yandan, terörizme ilişkin uluslararası sözleşmeler, genellikle bütün cezai düzenlemeleri içermemekte; ceza yaşı, ceza ehliyeti, meşru müdafaa, kanunsuz emir gibi kavramların tanım ve düzenlemelerini iç hukuklara bırakmaktadırlar. 3.Uluslararası Hukukta Terörizmin Tanımı Sorunu Terörizmin, zaman ve mekana göre değişen bir içeriği vardır ve siyasi cinayet, gerilla savaşı, anarşizm gibi komşu kavramlarla kolayca karıştırılabilir. Pek çok siyasi grup, muhalif oldukları devletin eylemlerini terörizm olarak vasıflandırarak itibarlarını düşürmeye çalışmakta, kimi devletler ise, destek verdikleri dış siyasi örgütlerin (örneğin bir başka devlette faaliyet gösteren yasadışı örgütler) eylemlerini terörizm kapsamında ele almaktan kaçınarak bu örgütlere uluslararası meşruiyet sağlamayı hedeflemektedirler. [10] Hukukun üstünlüğün reddi anlamına gelen “Birine göre terörist olan kişi, bir başkasına göre özgürlük savaşçısıdır“ deyimi, terörizmle ilgili incelemelerde sıkça tekrarlanmaktadır. [11] Terörizmle mücadeleyi konu alan andlaşmalar, belli eylemler veya hedefler üzerinde yoğunlaşmakta, “antiterörist“ tedbirler içermekte, ancak terörün ne olduğunu söylememektedirler. Suçluların iadesine ilişkin bölgesel ya da ikili andlaşmalar da, genelde terör suçlarını “siyasi suç“ kavramının dışında tutmakta (yani, ilgili devlete iade etmek ya da bizzat yargılamak yükümü getirmekte), ancak terörizmi tanımlamaktan kaçınmaktadırlar. [12] Diğer yandan, terörizmin tanımı bir zaruret olarak da belirmektedir. Terörizme karşı yürütülen mücadelenin bir cephesi hukuki, diğer cephesi siyasi ve diplomatiktir. Terörizm kavramı üzerinde uzlaşma sağlanamaması, hukuki cepheyi zayıflatmaktadır. [13] Terörizmin tanımı bulanık kaldığı sürece, şiddet eylemlerinin failleri, tanımın dışında kaldıkları savunmasına başvurmayı sürdüreceklerdir. [14] 1936 ile 1981 yılları arasında, uluslararası düzeyde 109 terörizm tanımının ortaya konulduğu tespit edilmiştir. [15] Bilimsel alanda, terörizmin tanımının unsurları üzerinde tam bir ittifak yoktur, fakat bir görüş beraberliği şekillenmeye başlamıştır. [16] Önerilen tanımlarda bazı müşterek unsurlar göze çarpmaktadır: i) Şiddet eylemi: Terörizmin maddi unsurunu oluşturan şiddet eylemi, kişilere ya da mallara yönelik olabilir. Ancak, mallara yönelik eylemlerin dolaylı olarak kişiler üzerinde de tehlike doğurması aranmaktadır. [17] Terör eylemleri; adam öldürme, yaralama, işkence gibi vücut tamlığına yönelik fiillerinin yanı sıra; deniz ve havai araçlarının kaçırılması, adam kaçırma, rehin alma gibi fiilleri de içerebilir ve öncelikli hedefleri devlet adamları, diplomatlar, kamu görevlileridir. [18] ii) Eylem, kişi ya da grup(lar) tarafından önceden itinayla tasarlanmış ve bir amaca yönelik olarak, bir plan çerçevesinde, eşgüdümlü biçimde gerçekleştirilmiş olmalıdır. Terörist eylem, “doğaçlama“ [19] olarak gerçekleştirilemez. iii) Terör (tedhiş, dehşet) yaratma amacı, terörizmin özgün yönünü oluşturmaktadır. Terörizmin mağdurları, birey olarak hedef alınmamış, ya tesadüfi olarak ya da sembol olarak seçilmişlerdir. Aslında araç olarak kullanılan mağdur, savunmasızdır ve böyle bir eylemi beklememektedir. Amaç, mağduru ortadan kaldırmak değil, mağdurun ait olduğu grup içinde dehşet doğurmaktır. [20] Korku ve dehşet, yasal yollarla ulaşılamayacak hedefe varmak için anahtar unsuru oluşturmaktadır. [21] Terörist stratejiye göre, kamuoyu öyle bir ümitsizlik ve kötümserliğe kapılmalıdır ki, gerilimi düşürecek herhangi bir çözüme rıza gösterecek hale gelmelidir. [22] Böylece korku, hem toplumda yaratılmak istenen amaç, hem de siyasi saike götüren yöntem vazifesini görmektedir. [23] İletişim araçlarının büyük gelişim gösterdiği günümüzde, teröristin dehşet mesajının dünya kamuoyuna yayılması kolaylaşmış ve hızlanmıştır. Aynı iletişim kolaylıkları, kimi terörist gruplarca, şiddet eylemlerini birer kahramanlık gösterisi gibi sunmak ve dünya kamuoyunda sempati oluşturmak amacıyla da kullanılabilmektedirler. iv) Amacın altında yatan asıl saik, bir hükümetten, ya da genel kamuoyundan taviz koparmak, çeşitli makam ve mercileri belli bir biçimde davranmaya, en azından kendi görüşlerine saygı göstermeye zorlamaktır. Hedef, aşırı korku yoluyla siyasi ve benzeri amaçlara ulaşmak olarak özetlenebilir. Bu açıdan terörizm, aynı teknikleri kullanan [24] adi suç örgütlerinin (örneğin mafyanın) yaygın şiddet eylemlerinden ayrılır. Siyasi, askeri, dini ya da ideolojik amaçlarla bir milleti ya da grubu etki altında bırakmayı hedefleme saiki, eylemin suç oluşturması için zorunlu değildir, ancak böyle bir saik, şiddet eylemine terör niteliği kazandırır. [25] v) Kimi araştırmacılar, günümüzde terörizmin zorunlu olarak uluslararasılık unsurunu da içerdiğini savunmaktadırlar. [26] Gerçekten de, dünyanın global bir köye dönüştüğü çağımızda, sebep ve etkileri bakımından tek bir ülkenin sınırları içinde kalan terörist eylemler düşünmek zordur. Terörizm, genellikle, gerek ideolojik, gerekse lojistik bakımdan uluslar arası bir örgütlenme içinde bulunmaktadır. Belli bir devlet içinde faaliyet gösteren terörist unsurlar, çoğunlukla yabancı devletlerin psikolojik, siyasi, hatta askeri desteğini almaktadırlar. Yabancı siyasi destek bulunmasa bile, eylemlerini gerçekleştirmek için saldırı araçlarına ihtiyaç duyan teröristlerin uluslararası silah pazarı ile ilişki içine girmeleri kaçınılmazdır. Bu noktada, silah alımının finanse edilmesi için maddi kaynak temini, örneğin uyuşturucu ticareti gibi olgular da devreye girmektedir. Bu nedenlerle, uluslar arası boyut kazanan terörizme yönelik karşı-tedbirlerin de uluslararası düzeyde alınması zorunlu hale gelmiştir. Benzer kavramlarla karşılaştırılacak olursa; terörizm, basit bir siyasi şiddet eylemi değildir. Siyasi şiddetin amacı, belli bir kişiyi ortadan kaldırmaktan ibaret olabilir ve dehşet doğurma amacı aranmayabilir. Terörizm, anarşizmden de farklıdır, zira anarşizm bir kurum olarak devleti ortadan kaldırmayı; terörizm ise çoğu zaman devletin hukuki-siyasi yapısını değiştirmeyi ya da bütünlüğünü parçalamayı hedeflemektedir. Terörizmin tanımı konusunda iç hukukların yaklaşımlarına kısaca bakmak gerekirse Fransa, XIX. yüzyıl anarşizmine 28 Temmuz 1894 tarihli kanunla karşılık vermiştir. İzleyen dönemde, kanun koyucunun eğilimi, suçun siyasi niteliğini göz ardı ederek bütün ciddi boyutlu eylemleri terör kategorisine sokmak yününde olmuştur. [27] 9 Eylül 1986 tarihli Fransız kanununa göre, şiddet eylemlerinin terörizm kapsamına girmeleri için, bu eylemlerin “sindirme ya da tedhiş yoluyla kamu düzenini bozma amacı taşıyan bireysel ya da toplu bir girişim ile ilişki içinde“ olmaları gerekir. Buradaki “kamu düzeni“ kavramı, Fransız hukukuna özgü ve iyi tanımlanmış bir kavram olup uluslararası hukuka aktarılması güç görülmektedir. [28] ABD'de 22 Aralık 1987 tarihli bir kanuna göre, “Terörist faaliyet, silahlı çatışmaya katılmayan bireylerin vücut bütünlüğüne ciddi zarar verme ya da ölümlerine yol açma riski karşısında aşırı bir kayıtsızlık göstererek şuurlu ve ayrım gözetmeyen bir şiddet eylemini tertip etmek, desteklemek ya da bu eyleme katılmak demektir.“ [29] Kongre'ce kabul edilen ve Amerikan Dışişleri Bakanlığının 1983′ten beri itibar ettiği bir tanıma göre “Terörizm terimi, milli-benzeri (subnational) gruplar ya da yasadışı görevliler tarafından muharip olmayan hedeflere karşı gerçekleştirilen ve genellikle kamuoyunu etkilemeyi hedefleyen, siyasi saikli, önceden tasarlanmış şiddet eylemlerini“ ifade etmektedir. Bu bağlamda, muharip olmayanlar deyimi, hem sivilleri, hem de olay esnasında silah taşımayan ve görevli bulunmayan askeri personeli kapsamakta ve çatışma halinin bulunmadığı zamanlarda askeri yerleşim ya da personele yönelik saldırılar da terörizm tanımına girmektedir. [30] 1984 yılında, Tel-Oren Libya Arap Cumhuriyeti'ne karşı davasında, Columbia İstinaf Mahkemesi kendisini yetkisiz sayarak davadan el çekmiş ve Hakim Bork, mevzuatta terörizmin kullanışlı bir tanımının bulunmadığını gerekçe göstermiştir. [31] İngiltere'de, 1976 ve 1984 tarihli kanunlarda benimsenen tanıma göre, terörizm, “Siyasi amaçlarla şiddet uygulanması ve halka yada halkın bir bölümüne korku salmak amacıyla herhangi bir şiddet uygulamasını içerir.“ Burada şiddet terimi, sadece fiziksel şiddeti değil, diğer şiddet biçimlerini de içermektedir. İngiliz tanımının ilginç tarafı şudur ki, siyasi amaç belirleyicidir. Yani, başka amaç güden şiddet eylemlerin terörizm kapsamına girmez, ancak terör yaratma amacı gütmeyen siyasi şiddet eylemleri terörizm kapsamına girebilir. [32] 1991 tarihli Kuzey İrlanda'ya ilişkin Kanun ise, eylemlerin önceden tasarlanmışlıkları üzerinde durmakta ve bir eylem listesi vermektedir. Bu kapsama giren eylemler, jürisiz bir yargılama usulüne ve farklı bir ispat rejimine tabi olmaktadırlar. [33] Alman mevzuatı “cinayet ve rehine alınması gibi muhtelif suçlar işleme amacıyla örgüt oluşturulması“ suçu için ağır cezalar öngörmektedir. Bu tür örgütleri “terörist“ olarak nitelendiren mevzuat, aslında Kızıl Ordu Fraksiyonu ile mücadeleyi öngörmektedir ve terörizmin tatmin edici bir tanımını vermekten uzaktır. Zira, nadiren de olsa bazı terör eylemleri örgüt kurulmadan gerçekleştirilebileceği gibi, bazı şiddet örgütleri de mutlaka terör amacı gütmezler. Öte yandan, bu düzenlemeye göre bizatihi örgüt kurmak, on yıla dek varan hapis cezasıyla cezalandırılan bir suç oluşturmaktadır. [34] 4. Terörizmin Tanımına Ulaşılamamasının Sebepleri Temel sorun: Terörizmi milli bağımsızlık hareketlerinin eylemlerinden ayırma güçlüğü Pek çok ülke, terörizme yaklaşımlarında çifte standart uygulamaktadır ve uluslararası camia, terörizme karşı işbirliği konusunda siyasi iradeden yoksun görünmektedir. [35] Özellikle 11 Eylül 2001 sonrasında, Birleşmiş Milletler Güvenlik Konseyi terörizmle mücadele konusunda önemli kararlar (bkz. 12 Eylül 2001 tarih ve 1368(2001) sayılı karar ve 28 Eylül 2001 tarih ve 1373(2001) sayılı kararlar) alarak uluslararası işbirliği ve eşgüdümü yönlendirse de, temelde devletlerin çatışan menfaatleri, terörizmle mücadelede ve dolayısıyla terörizmin tanımında tam bir mutabakata varılmasını güçleştirmektedir. Terörizm kelimesinin kullanımı, başlı başına bir mahkumiyet anlamına gelmekte ve eylemi gerçekleştiren grubun meşruiyetini ortadan kaldırmaktadır. Terörizmin tanımında karşılaşılan temel sorun, esasen milli bağımsızlık mücadelesi çerçevesinde gerçekleştirilen eylemlerle terör eylemleri arasındaki karışıklıktan kaynaklanmaktadır. [36] Bu tür bağımsızlık hareketlerini ideolojik nedenlerle ya da sadece menfaatleri gereği destekleyen hükümetlerle bu eylemlere maruz kalan hükümetler, aynı terörizm tanımı üzerinde ulaşamamaktadırlar. İkinci tip hükümetler, bağımsızlık hareketlerine karşı aldıkları tedbirlerin de terör kapsamına girmesinden kaygı duymaktadırlar. [37] Soğuk savaş yılları [38] boyunca, milli bağımsızlık hareketlerine destek veren üçüncü dünya ülkeleri ile eski sömürgelerini kaybetmek istemeyen Batılı devletler arasında bu gerilim yaşanmıştır, Filistin Kurtuluş Örgütü ve SWAPO gibi hareketleri destekleyen bağlantısız devletlere göre sömürgecilik, ırkçılık ve apartheid'a karşı yürütülen her türlü eylem terörizmin kapsamı dışında sayılmalı ve tanım, sadece şahsi menfaat gözeten şiddet eylemlerini kapsamalıydı. Buna mukabil, başını ABD'nin çektiği Batılı devletler, muharip olmayan masum sivillere yönelik her türlü şiddet eyleminin terörizm sayılması gerektiğini savunmuşlardır. [39] Soğuk Savaş'tan sonra, günümüz hukuk literatüründe, ABD'li ve İsrail'li yazarlar, terörizmin geniş ve kapsayıcı biçimde tanımlanması eğilimini sürdürmektedirler. Batılı devletler, terör tanımı kapsamına “devlet terörü“ kavramının da dahil edilmesine de tepki göstermişler ve terörü, sadece birey ya da gruplarca devlete yönelik eylemler şeklinde algılamak istemişlerdir. Uluslararası NGO'larda ( hükümet dışı örgütler) ise aksi yönde bir yaklaşım mevcuttur. Devlet terörizmi deyimiyle, ulusal planda kasdedilen, bir devletin rejimini korumak ya da güçlendirmek amacıyla kendi halkına uyguladığı şiddet ve baskıdır. Uluslararası planda ise, evlet terörizmi, bir devletin bir başka devlet ülkesi üzerinde, doğrudan ya da dolaylı olarak destek verdiği silahlı gruplarca gerçekleştirdiği şiddet eylemlerini ifade edebilmektedir. [40] Bu tür eylemler, yoğunluk derecelerine göre, içişlerine müdahale yasağının ve Birleşmiş Milletler Şartı'nın bel kemiği sayılan kuvvet kullanma yasağının ihlalini oluşturabilirler. [41] Böyle eylemler, ne şekilde adlandırılırlarsa adlandırılsınlar, her halükarda uluslararası hukuka aykırıdırlar ve bunları tertipleyen devletin hukuken uluslararası sorumluluğuna yol açarlar. [42] Gizli askeri operasyonlardan ayırd edilmesi çoğu zaman güç olan devlet destekli uluslararası terörizm, türünün en zararlı ve tehlikeli örneklerinden biridir. Çünkü, gerçek azmettiriciler çoğunlukla gölgede kalır ve sorumluluktan kurtulur. [43] Milli bağımsızlık hareketlerinin konumu üzerindeki uzlaşmazlık Birleşmiş Milletler çatısı altında yürütülen andlaşma projesi çalışmalarını da sekteye uğratmıştır. 1950′lerden itibaren başlayan dekolonizasyon (sömürgeciliğin tasfiyesi) sürecine Birleşmiş Milletler de 1960′lardan itibaren Genel Kurul'un aldığı kararlarla hukuki-siyasi destek vermiştir. Bu Dönemden itibaren imzalanan terörizme ilişkin andlaşmaların çoğunda, andlaşma hükümlerinin, halkların kendi kaderlerini tayin haklarına (self-determinasyon) [44] ve milli bağımsızlık hareketlerinin meşruiyetlerine halel getirmeyeceği belirtilmiştir. Birleşmiş Milletler'in 1974 tarihli “Saldırının tanımı“ başlıklı çok önemli kararı da self-determinasyon mücadelelerini saldın kapsamı dışında tutmaktadır. 1970 tarihli Uluslararası Hukuk Prensiplerine ilişkin Bildirge de, hem yabancı devlet topraklarında düzensiz askeri gruplarca şiddet eylemleri gerçekleştirilmesini yasaklamakta, hem de milli bağımsızlık hareketlerini ve bunlara verilen desteği teşvik etmektedir. Keza, esasen savaş zamanında muharebe dışında bulunan kişi ve varlıkların korunmasını düzenleyen insancıl hukuka ilişkin 1949 Cenevre Sözleşmelerine ek 1977 tarihli 1. Protokol de, milli bağımsızlık mücadelelerini kapsamına alarak bu hareketlerin uluslar arası meşruiyetini ve konumunu güçlendirmiş, onlara hukuki kişilik kazandırmış ve mensuplarına çeşitli haklar sağlamıştır. Ancak, milli bağımsızlık mücadelecileri, uluslararası hukuk ve ahlakın gereklerini bertaraf etmiş değildirler. [45] Gerçekten de, 1977/I. Protokolün 91. maddesi, 1949 Sözleşmeleri ya da 1977 Protokolünün hükümlerini ihlal eden [46] tarafların (bu arada mili bağımsızlık hareketlerinin ) sorumluluklarını öngörmektedir. İlk bakışta, insancıl hukuk düzenlemeleri, terörizmi teşvik etmek şöyle dursun, aksine milli bağımsızlık hareketleri bakımından nisbeten yüksek insani standartlar getirerek onları hukuka itaate zorlamaktadırlar. [47] Çelişki şudur ki; Birleşmiş Milletler, bir yandan her fırsatta terörizmi mahkum etmekte, diğer yandan milli bağımsızlık savaşlarına destek vermektedir. Oysa, milli bağımsızlık savaşlarında gerçekleştirilen şiddet eylemleri i le terör eylemleri arasındaki ayrım son derece bulanıktır ve her devlet, bu ayrımı kendi menfaatleri doğrultusunda yorumlamaktadır: Kimilerine göre, milli bağımsızlık hareketleri terörist olarak nitelendirilemez, kimilerine göre ise bu hareketler terörizmi araç olarak kullanamaz. [48] Self-determinasyon kavramı, teröristlere bir tür bağışıklık kazandırabilmekledir ve terörizm “hukukileşmektedir“. Sömürgecilik mücadelesiyle ilgisiz terörist gruplar bile, eylemlerini milli bağımsızlık mücadelesi kisvesi altında sunarak bu kavramı istismar etmişler ve kimi zaman bu yolla dünya kamuoyunda yandaş kazanabilmişlerdir. [49] Sonuç Yerine Terörizmin siyasi ve sosyo-psikolojik niteliği gereği, genelgeçer bir tanım oluşturma çabaları başarısızlığa mahkum görünmekledir. Böyle bir tanıma uluslar arası düzlemde ulaşılsa bile, bunun devletlerin iç düzeninde tam olarak uygulamaya geçirilebileceği şüphelidir. Devletler, karşılarına çıkan yeni siyasi olaylar karşısında, o günkü menfaatlerine göre vaziyet almayı tercih ederler ve gelecekteki olaylar bakımından kendilerine bir manevra sahası bırakmak isterler. Eski bir deyişle, “Her tanım tehlikelidir“ (Omnis defmitio periculosa) Terörizmi kesin hatlarla tanımlamak, gelecekte kimi devletlerin terörist gruplara destek verme girişimlerini güçleştirecek veya imkansız kılacaktır. Diğer yandan, yukarıda değinildiği gibi, terör suçluları, ilgili devlete iade edilmek ya da onları elinde tutan devletçe yargılanmak durumundadırlar. Bu bakımdan, suçluların iadesi rejiminin istisnasını oluşturan “siyasi suçlu“ kapsamına girmezler, yani bir bakıma istisnanın istisnasını oluştururlar. Bu açıdan da devletler, ileride kendilerinden iadeleri talep edilecek suçluların konumuna ve siyasi yakınlıklarına göre hareket etme imkanını saklı tutmak istemekte ve suçluların iadesi sözleşmelerine bu amaçlı çekinceler koymaktadırlar. Ancak, bütün bu başarısızlıklara rağmen, terörizm tanımı üzerinde yürütülen tartışmalar, uluslararası hukukun gelişmesine hizmet etmekte ve insanlığın üzerine çöken bu kâbusla yürütülen hukuki mücadeleye ivme kazandırmaktadır. [1] Dilimize Fransızca'dan geçen “terör“ yerine, Arapça kökenli “tedhiş“ kelimesi de kullanılmaktadır. Bu alandaki öncü hukuk incelemelerinden birinde bu terim tercih edilmiştir. Bkz. Alpaslan, Şükrü, Kriminoloji ve Hukuk Açısından Tedhişçilik, Teknik yayınlar, İstanbul, 1983. [2] Guillaume, Gilbert, “Terrorisme et droit international“ in Recueil des cours de l'Académie de droit international, 1989/III, t. 215, s. 296. [3] Bkz. Flavius Joseph, La Guerre des Juifs, Yunancadan Fransızcaya çeviren Pierre Savinel, ed. Du Minuit, Paris, 1977, s. 365 [4] An-Na'im, Abdullahi Ahmed, “Islamic Ambivalence to Political Violence: Islamic Law and International Terrorism“ in German Yearbook of International Law, vol. 31,1988, s, 310 [5] Kleff, Ramsay, “Terrorism: The Trinity Pcrspective“ in Terrorism & Political Violence: Limils & Possibilities of Legal Control, edited by Henry H. Han, Occaoa Pııblications, 1993, s. 15-17 [6] Dugard, John, “Terrorism and lnternational Law. Consensus at Last?“ in emile Yakpo & Tahar Boumedra (eds) Liber Amicorum Mohammed Bedjaoui, Kluwer Law International, 1999, s. 159 [7] Borricand, Jacques, “France's responses to terrorism“ in Terrorism and Internation Law, edited by Rosalyn Higgins,and Maurice Flaury, Routledge, 1997, s. 145., Konstantinov, Emil, “International Terrorism and International Law“ in German Yearbook of International Law, vol 31 , 1988, s. 296 [8] Laos, Nicolas K., “Fighting Terrorism; What Can International Law Do?“ in Perceptions, Journal of International Affairs, March-May 2000, vol V, n.l, http://www.mfa.gov.tr/grupa/percept/V-l/laos.htm, s.4 [9] Hailbronner, Kay, “International Terrorism and the Laws of War“ in German Yearbook of International Law, vol 25, 1982, s. 170 [l0] Guillaume, Terrorisme et droit international, s. 295 [l1] Bkz. Blakesley, Christopher L., Terrorism, Drugs, International Law, and Protection of Human Liberly, Transnational Publishers, New York, tarihsiz, s. 30., Kennedy, Robert, “Is One Person's Terrorist Another's Freedom Fighter? Western and Islamic Approaches to ’Just War' Compared“ in Terrorism and Political Violence , vol. 11, (Spring 1999) s. 1 is. [l2] Murphy, John F., “ Defining International Terrorism: A Way Out of the Quagmire“ in Israel Yearbook on Human Rights.vol 19, 1989, s. 21 [13] Higgins, Rosalyn, The General International Law of Terrorism“ in Terrorism and International Law, edited by Rosalyn Higgins and Maurice Flory, Routledge, 1997, s. 14., Flory, Maurice, “International Law: an instrument to combat terrorism“, aynı derleme, s. 31 [l4] bkz. Cassese, Antonio, “The International ’Legal' Reponse to Terrorism“ in International and Comparative Law Quarterly, vol 38., 1989, s, 605 [15] Laqueur, Walter, “Reflections on Terrorism“ in Foreign Affairs, 64, 1986, s. 86-88, aktaran: Murphy, Defining International Terrorism.., s. 13 [16] Cassese, Antonio, Terrorism, Politics and Law-The Achille Lauro Affair, Princeton University Press, Princeton, New Jersey, 1989, s. 5., Schachter, Oscar, “The Lawful Use of Fore by a State Against Terrorists in Another Country“ in Terrorism & Political Violence : Limits & Possibilities of Legal Control, ed. Henry Han, Oceana Publications, 1993, s. 243 [17] Guillaume, Terrorisme et droit international, s. 304 [18] Alexandce, Yonah, “Minorites and Terrorism; Some Legal and Strategic Perspcctives“ in Y. Dinstein and M. Tabory (eds) The Protcction of Minorities and Human Rights, Kluwer Academic Publishers, 1992, s. 347 [19] Guillaume, Terrorisme et droil international, s. 305 [20] Guillaume, Terrorisme et droit international, s. 305 [21] Dinstein, Yoram, “ Terrorism as an International Crime“ in Israel Yearbook on Human Rights, vol. 19 1989, s. 55 [22] Perera, Amrith. Rohan., International Terrorism, Vikaas Publishing House, Delhi, 1997, s. 1 [23] Higgins, The General International Law ..., s. 15 [24] Bkz. Fedianin, V. Y. “Terrorism: A Search for a Common Definition“ in Moscow Journal of International Law, vol 4, No. 1, 1998, s. 11 [25] Blakesley, Terrorism, Drugs, International Law..., s. 40 [26] Örneğin bkz. Schwartz, David Aaron, “İnternational Terrorism and Islamic Law“ in Columbia Journal of International Law, vol. 29, 1991, 632., [27] Borricand, France's responses..., s. 144 [29] Guillaume, Terrorisme et droit international, s. 302 [30] Frowein, Jochen, A., “The Present State of Research Carried Out by the Englih-Speaking Secton of the Center for Studies and Research“ in Les aspects juridiques du terrorisme international, Académie de droit international de La Haye, Centre d'études et de recherche de droit international et de relations internationals 1988, sç 56 [31] Badey, Thomas J., “Defining International Terrorism: A Pragmatic Approach“ in Terrorism and Political Violence, vol. 10, No. 1, (Spring 1998) s. 91-92 [32] Paust, Jordan, “An Introduction to and Commentary on Terrorism and the Law“ in Connecticut Law Review, vol 19, no. 4, Summer 1987, s. 700 [32] Guillaume, Terrorisme et droit international, s. 300 [33] Schiff, David, “Managing terrorism in the British way“ in Terrorism and International Law, edited by Rosalyn Higgins and Maurice Flory, Routledge, 1997, s.127-128 [34] Frowein, “The Present State of Research..., s. 56., Guillaume, Terrorisme et droit international, s. 301 [35] Dinstein, Terrorism as an Intenational Crime, s. 56 [36] bkz. Meron, Theodor, “When Do Acts of Terrorism Violate Human Rights“ in Israel Yearbook on Human Rights.vol. 19, 1989, s. 271 [37] Bkz. Murphy, Defining International Terrorism.., s.33 [38] Soğuk savaş döneminin ideolojik ayrımları da terörizmin iç hukuklarda tanımına damgasını vurmuştur: Sovyet Askeri Ansiklopedik Sözlüğü, terör örnekleri arasında her türlü “karşı-devrim“ ihracatına öncelikli yer vermektedir bkz. Fedianin, Terrorism..., s. 7 [39] Perera, Amrith. Rohan., International Terrorism, s. 10 [40] Devletlerin, açıkça silahlı çatışmaya girmek yerine aracı güçler kullanarak uluslar arası sorumluluktan kurtulmaya çalıştıkları bu muharebe biçimi “düşük yoğunluklu çatışma“ kapsamında ele alınmakta (Bkz, Alexander, Minorities and Terrorism..., s. 353) ve çağdaş topyekün savaş (Totalkrieg) stratejisinin bir parçasını oluşturabilmektedir. (bkz. Reisman, W. Michael, “International Legal Responses to Terrorism“ in Houston Journal of International Law, vol. 22:1, 1999, s.11-12.) [41] Dinstein, Terrorism as an International Crime, s. 58. Bu tür eylemlerin yoğunluk derecelerine göre tahlili ve nitelendirilmesi Milletlerarası Adalet Divanı'nın ’“Nikaragua'ya Karşı Askeri ve Paramiliter Faaliyetler Davası“ kararında yapılmıştır. Bkz. Military and Paramilitary Activities in and Agaist Nicaragua, I. C. J, 1986 [42] Higgins, The General International Law ..., s.26 [43] Reisman, International Legal Responses..., s. 10, 39 [44] Halkların kendi kaderlerini (tayin hakkı olarak tarif edilen “self-determinasyon“, Türk hukuk diline yerleşmiş bir “galat-ı meşhur“dur ve böyle bir terim hiçbir dilde bulunmamaktadır. Terimin İngilizce aslı (self-determination) farklı biçimde telaffuz edilir ve Fransızca (auto-détermination) yazımı değişiktir. [45] Falk, Richard, “Ending Terrorism“ in Terrorism & Political Violence: Limits & Possibilities of Legal Control, edited by Henry H. Han, Oceana Publications, 1993. s.433 [46] Örneğin, Savaş Zamanında Sivil Kişilerin Korunmasına İlişkin 4. Cenevre Sözleşemesi'nin 33§1 maddesine göre “Sindirme ya da terörizm eylemleri gibi toplu cezalandırmalar da yasaktır“. Keza, Uluslararası Nitelikte Olmayan Çatışmalara İlişkin II. Protokolün 4.. maddesi de terörizm eylemlerini açıkça yasaklamaktadır. [47] Almond, Harry H., “The Legal Regulation of International Terrorism“ in Terrorism & Political Violence: Limits & Possibilities of Legal Control, edited by Henry H. Han. Oceana Publications, 1993 [48] Guillaume, Terrorisme et droit international, s. 317 [49] Hailbronner, Kay, “International Terrorism and the Laws of War“ in German Yearbook of International Law“vol. 25, 1982, s. 173. 177 Yard. Doç. Dr. Emre Öktem (Galatasaray Üniversitesi Hukuk Fakültesi Öğretim Üyesi) Yazının orijinal adı: “Uluslararası Hukukta Terörizm“

Add new comment

Plain text

CAPTCHA This question is for testing whether or not you are a human visitor and to prevent automated spam submissions.